Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferung von Waren - Baubeschläge
Geltungsbereich und Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. die Firma Clearmont, spol. s r.o., mit Sitz in Ostrava - Kunčičky, Bořivojova 127/20, Postleitzahl 718 00, eingetragen im Handelsregister beim Kreishandelsgericht in Ostrava - Abteilung C, Einlage 21830, ID-Nr.: 25850717, Telefonnummer +420 596 621 745, E-Mail-Adresse für die Zustellung der elektronischen Post kovani@clearmont.cz, Mailbox-ID vtfv3if, erlässt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen (im Folgenden AGB oder Bedingungen genannt) regeln alle zwischen der Firma Clearmont, spol. s r.o., (im Folgenden Verkäufer oder Lieferant genannt) und der Gegenpartei (im Folgenden Käufer oder Abnehmer genannt) abgeschlossenen Beziehungen, wenn der Gegenstand der Lieferung Baubeschläge sind.
3. Baubeschläge sind Produkte (nachstehend auch Waren genannt), deren einzelne Typen in der Anlage 1 dieser AGB angeführt sind, wobei die Haupteigenschaften dieser Waren auch in ihrer Beschreibung angeführt sind.
4. Alle Beziehungen, insbesondere die vertraglichen Beziehungen, richten sich nach dem Recht der Tschechischen Republik und insbesondere nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, d.h. nach dem Gesetz Nr. 89/2012 Slg. über das Bürgerliche Gesetzbuch, in der gültigen Fassung.
5. Diese AGB sind die grundlegenden Bedingungen für den Verkauf von Waren durch den Verkäufer und haben, soweit sie von den dispositiven Rechtsnormen der geltenden Rechtsordnung der Tschechischen Republik abweichen, Vorrang vor diesen Normen. Weicht eine konkrete Bestimmung eines Kauf- oder sonstigen Vertrages von diesen AGB ab, so hat diese Bestimmung Vorrang vor diesen AGB.
6. Diese AGB sind immer ein integraler Bestandteil des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, unabhängig von der Art und Weise des Vertragsabschlusses. Der Käufer ist verpflichtet, sich mit diesen Bedingungen vertraut zu machen, bevor er eine verbindliche Bestellung aufgibt. Mit der Abgabe einer verbindlichen Bestellung bestätigt der Käufer, dass er diese AGB in vollem Umfang zur Kenntnis genommen hat und mit ihrem Wortlaut voll einverstanden ist. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn der Verkäufer vor Abschluss des konkreten Vertragsverhältnisses ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
7. Wann immer der Verkäufer den Verkauf oder die Lieferung von Waren erwähnt, gelten diese AGB.
Preisanfragen und Angebote von Waren
Wenn der Käufer nur eine Anfrage über die Ware und ihren Preis stellt, kann er dies durch eine schriftliche E-Mail oder eine persönliche mündliche Anfrage tun. Auf der Grundlage einer solchen Anfrage erstellt der Verkäufer ein Preisangebot für den Käufer, dessen Inhalt insbesondere die konkrete Bezeichnung der Ware, die Menge und den vorgeschlagenen Preis für jede Warenart oder den Gesamtpreis umfasst.
Die Gültigkeitsdauer des Angebots beträgt 30 Tage ab dem Datum seiner Erstellung.
Das Angebot wird dem Käufer entweder per E-Mail oder in einem PDF-Dokument als Anhang zu einer E-Mail-Nachricht übermittelt.
Zustandekommen des Vertrages
1. Einzelne, insbesondere Kaufverträge werden auf der Grundlage einer schriftlichen, elektronischen oder persönlichen mündlichen Bestellung des Käufers geschlossen. Briefe werden an die Adresse des Sitzes des Verkäufers zugestellt. Elektronische Bestellungen werden an die folgende E-Mail-Adresse zugestellt: kovani@clearmont.cz
2. Die verbindliche Bestellung des Käufers muss mindestens folgende Angaben enthalten:
a) den Vor- und Zunamen, den Wohnort und gegebenenfalls das Geburtsdatum des Käufers, wenn er kein Unternehmer ist und als Verbraucher handelt
b) die Firma, den Sitz oder die Niederlassung des Käufers, der Unternehmer ist
c) die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (MwSt.-Nummer, wenn er als MwSt.-Zahler registriert ist) des Unternehmers
d) die Kontaktdaten des Käufers, den Namen der Person, die bevollmächtigt ist, für den Käufer zu handeln, falls es sich nicht um das statutarische Organ des Unternehmers oder den Käufer selbst handelt
e) die genaue Bezeichnung der angeforderten Ware, die den Gegenstand der Bestellung eindeutig identifiziert, wie er in der Preisliste des Verkäufers oder im zugesandten Preisangebot angegeben ist den Preis der Ware
f) die genaue Menge der einzelnen angeforderten Artikel und Warenarten
g) den genauen Lieferort und das vorgesehene Datum für die Lieferung der Ware
h) die Art des Transports und die Form der Bezahlung des Kaufpreises der Ware
ch) eine Erklärung des Käufers, dass er die vorliegenden AGB zur Kenntnis genommen hat und mit deren Wortlaut voll einverstanden ist Datum und Ort der Bestellung und, im Falle einer schriftlichen Bestellung, die lesbare Unterschrift des Käufers oder seines Bevollmächtigten
3. der Käufer trägt die gesamte Verantwortung und ist an jede Bestellung gebunden, die von einer Person ausgestellt und unterzeichnet wurde, die nicht befugt ist, für den Käufer/Auftraggeber zu handeln.
4. Auf der Grundlage der Bestellung des Käufers, die die oben genannten Anforderungen erfüllt, und im Falle der Verfügbarkeit der gewünschten Ware und vorbehaltlich der Möglichkeit der Erfüllung anderer in der Bestellung angegebener Anforderungen (insbesondere Ort und Zeitpunkt der Lieferung) stellt der Verkäufer dem Käufer eine Auftragsbestätigung oder eine Proformarechnung aus und sendet diese per E-Mail an den Käufer, sofern die Parteien im Einzelfall nichts anderes vereinbart haben.
5. Zum Zeitpunkt der Übersendung der Auftragsbestätigung oder der Proformarechnung ist der Kaufvertrag abgeschlossen.
6. Wenn der Verkäufer nicht in der Lage ist, die Bestellung des Käufers zu erfüllen, z.B. nicht alle geforderten Warenarten, Mengen, Liefertermine usw. zu akzeptieren, ist er verpflichtet, diese Tatsache dem Käufer innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Erhalt der Bestellung mitzuteilen und gleichzeitig dem Käufer andere Möglichkeiten oder Bedingungen für die Warenlieferung vorzuschlagen. In diesem Fall ist der Käufer berechtigt, die vorgeschlagene Änderung innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Erhalt der Absichtserklärung des Verkäufers, die andere Änderungen als die Bestellung des Käufers enthält, abzulehnen.
7. Die Bestätigung einer Bestellung durch den Verkäufer mit einer Änderung oder Abweichung, die die Bedingungen der ursprünglichen Bestellung nicht wesentlich verändert, gilt als Annahme der Bestellung, und der Vertrag wird in der durch diese Änderungen und Abweichungen geänderten Fassung geschlossen.
8. Bei Vertragsabschluss liefert der Verkäufer dem Käufer die Ware vertragsgemäß innerhalb der vereinbarten Zeit und Menge und in der üblichen Qualität.
(9) Der Käufer erkennt an, dass jede von ihm erteilte Bestellung verbindlich ist, einschließlich des vom Verkäufer bestätigten Abholtermins. Die Waren sind in der bestellten Menge abzunehmen und gemäß den vereinbarten Bedingungen zu bezahlen.
10. Der Käufer verpflichtet sich, die bestellten Waren abzunehmen und sie ordnungsgemäß und rechtzeitig zu bezahlen.